Allgemeine Geschäftsbedingungen

Grundausstattung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (ESCOOTER-AKKU-SHOP) über die Website www.escooterakkushop.com abschließen. Sofern nichts anderes vereinbart ist, wird die Anwendung Ihrer eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich abgelehnt.

Im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend außerhalb ihrer gewerblichen, geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeit liegen. Ein Unternehmen ist jede natürliche oder juristische Person oder jede rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss eines Rechtsgeschäfts im Rahmen ihrer gewerblichen, geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeit handelt.

Zugänglichkeit

1.  Gemäß § 14 Abs. 1 Nr. 2 und Anhang 3 Nr. 1 des Bundesgesetzes über den Fernabsatz (BFSG) informieren wir Sie darüber, wie unsere Website und unsere E-Commerce-Dienste die Anforderungen der geltenden Vorschriften (BFSGV) hinsichtlich der Barrierefreiheit erfüllen. Diese Informationen sind über einen separaten und deutlich gekennzeichneten Button (z. B. „Barrierefreiheitserklärung“ o. Ä.) auf unserer Website abrufbar und umfassen insbesondere Folgendes:
2. eine Beschreibung der geltenden Anforderungen an die Barrierefreiheit;
3. eine allgemeine Beschreibung des Dienstes in barrierefreiem Format;
4. Beschreibungen und Erläuterungen, die zum Verständnis der Funktionsweise des Dienstes erforderlich sind;
5. und eine Beschreibung, wie der Dienst die relevanten Anforderungen an die Barrierefreiheit erfüllt.

(1)  Die Kontaktdaten der zuständigen Marktüberwachungsbehörde lauten wie folgt :

Marktüberwachungsagentur der Länder für die Zugänglichkeit von Produkten und Dienstleistungen – Öffentliche Gesellschaft (MLBF AöR)
Carl-Miller-Str. 6
39112 Magdeburg
Telefon: +49 391 567 6970
E-Mail: kontakt@mlbf-barrierefrei.de

(2) Wir setzen künstliche Intelligenz (KI) und spezielle Tools ein, um die Barrierefreiheit unserer Website zu gewährleisten. Dies dient dazu, Menschen mit unterschiedlichsten Beeinträchtigungen – darunter Seh-, Hör-, körperliche, sprachliche, kognitive und neurologische – gerecht zu werden. Weitere Informationen finden Sie auf unserer Website, indem Sie auf die entsprechende Schaltfläche in Absatz 1 klicken.

3) Unsere Website und/oder E-Commerce-Dienste gelten als zugänglich, wenn sie von Menschen mit Behinderungen auf allgemein akzeptierte Weise ohne unzumutbare Schwierigkeiten und grundsätzlich ohne fremde Hilfe gefunden, aufgerufen und genutzt werden können.

4) Zu den Maßnahmen, die zur Erfüllung der Zugänglichkeitsanforderungen umgesetzt werden, gehören beispielsweise gut lesbare Schriftgrößen und ausreichende Farbkontraste, Maus- und Tastaturnavigation, Alternativtexte für Bilder, Untertitel und Audiobeschreibungen für Videos (sofern Videos in die Website eingebettet sind), eine leicht lesbare und verständliche Sprache, Kompatibilität mit allen gängigen Bildschirmleseprogrammen und adaptive Anzeigeoptionen für verschiedene Geräte (Smartphones, Tablets, Desktop-Computer usw.).

Vertragsabschluss

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren

2) Durch die Anzeige des betreffenden Produkts auf unserer Website unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über das Online-Warenkorbsystem gemäß den in der Produktbeschreibung angegebenen Bedingungen.

(3) Der Vertragsschluss über das Online-Warenkorbsystem erfolgt wie folgt:
Die gewünschten Produkte werden Ihrem Warenkorb hinzugefügt. Sie können Ihren Warenkorb jederzeit über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste aufrufen und bearbeiten.
Nachdem Sie auf die Schaltfläche „Bestellung bestätigen“ (oder eine ähnliche Formulierung) geklickt und Ihre persönlichen Daten sowie Ihre Zahlungs- und Lieferinformationen eingegeben haben, wird Ihnen eine Zusammenfassung Ihrer Bestellung angezeigt.

Wenn Sie ein Sofortzahlungssystem nutzen (z. B. PayPal (Express/Plus/Checkout), Amazon Pay, Sofort, Visa/Mastercard), werden Sie auf Ihre Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop oder auf die Website des Zahlungsanbieters weitergeleitet.

Dort können Sie die gewünschte Auswahl treffen oder Ihre Daten eingeben. Ihre Bestellübersicht wird Ihnen anschließend auf der Website des Sofortzahlungsanbieters oder nach der Rückleitung zu unserem Online-Shop angezeigt.

Bevor Sie Ihre Bestellung bestätigen, können Sie die Angaben überprüfen, ändern (auch mithilfe der „Zurück“-Taste Ihres Browsers) oder stornieren.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche („Zahlungspflichtige Bestellung“, „Kaufen“, „Jetzt kaufen“, „Bezahlen“ oder eine ähnliche Bezeichnung) erklären Sie sich rechtsverbindlich mit dem Angebot einverstanden und schließen damit den Vertrag ab.

(4) Ihre Angebotsanfragen sind unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen anschließend ein verbindliches Angebot in schriftlicher Form (z. B. per E-Mail), das Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können (sofern im Angebot nichts anderes angegeben ist).

(5) Die Auftragsabwicklung und die Übermittlung aller für den Vertragsabschluss notwendigen Informationen erfolgen teilweise automatisiert per E-Mail. Sie müssen daher sicherstellen, dass die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist, der Empfang der E-Mail technisch gewährleistet ist und insbesondere, dass sie nicht von einem Spamfilter blockiert wird.

Spezifische Vereinbarungen bezüglich der angebotenen Zahlungsmethoden

Zahlung per Visa/Mastercard/Zahlungsseite
Wenn Sie eine der angebotenen Zahlungsarten über Visa/Mastercard/Zahlungsseite wählen, erfolgt die Zahlungsabwicklung durch den jeweiligen Zahlungsdienstleister. Die verschiedenen Zahlungsarten per Banküberweisung (Visa/Mastercard/Zahlungsseite) werden Ihnen über einen entsprechenden Button auf unserer Website oder per E-Mail während des Online-Bestellvorgangs angezeigt.

Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur dann ausgeübt werden, wenn es sich auf Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis bezieht.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3) Sind Sie ein Unternehmen, gelten zusätzlich folgende Bestimmungen:

a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller aus der laufenden Geschäftsbeziehung resultierenden Forderungen vor. Die Verpfändung oder Abtretung der Ware als Sicherheit ist vor Eigentumsübergang untersagt.

b) Sie dürfen die Ware im Rahmen Ihres ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs weiterverkaufen. In diesem Fall treten Sie uns hiermit alle Forderungen aus dem Weiterverkauf der Ware bis zur Höhe des Rechnungsbetrags ab; wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben berechtigt, die Forderungen einzuziehen. Sollten Sie jedoch Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen, behalten wir uns das Recht vor, die Forderungen selbst einzuziehen.

c) Im Falle einer Verbindung oder Vermischung von unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswerts der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren zu den anderen zum Zeitpunkt der Verarbeitung verarbeiteten Sachen.

d) Wir verpflichten uns, auf Ihr Verlangen die uns zustehenden Sicherungsrechte freizugeben, soweit deren realisierbarer Wert die gesicherte Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherungsrechte liegt in unserem Ermessen.

Garantie

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2) Sofern wir Sie vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung darauf hinweisen und dies ausdrücklich und gesondert vereinbart wurde, beträgt die Verjährungsfrist für Ansprüche wegen Mängeln an gebrauchten Waren ein Jahr ab dem Tag der Warenlieferung. Die vorstehende Verjährungsfrist gilt nicht.

• Schäden, die uns aufgrund von Fahrlässigkeit entstanden sind und die Leben, Körper oder Gesundheit beeinträchtigt haben, sowie sonstige Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden;
• soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Gewährleistung für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben.

(3) Als Verbraucher sind Sie verpflichtet, die Ware bei Lieferung auf Vollständigkeit, das Fehlen offensichtlicher Mängel oder Transportschäden zu prüfen und uns sowie den Spediteur etwaige Ansprüche unverzüglich mitzuteilen. Die Nichtbeachtung dieser Anweisung hat keinen Einfluss auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(4) Weicht eine Eigenschaft der Ware von den objektiven Anforderungen ab, so gilt diese Abweichung nur dann als akzeptiert, wenn wir Sie vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung darüber in Kenntnis gesetzt haben und wenn sie Gegenstand einer ausdrücklichen und gesonderten Vereinbarung zwischen den Vertragsparteien war.

(5) Sind Sie ein professioneller Unternehmer, gelten im Falle einer Abweichung von den vorstehenden Garantiebestimmungen die folgenden Bestimmungen:

a) Bezüglich der Qualität der Ware sind ausschließlich unsere eigenen Spezifikationen und die Produktbeschreibung des Herstellers maßgeblich. Jegliche andere Werbung, öffentliche Äußerungen oder Angaben des Herstellers haben keine Gültigkeit.

b) Im Falle eines Mangels werden wir das Produkt nach unserer Wahl entweder reparieren oder ersetzen. Sollte die Reparatur erfolglos bleiben, können Sie wahlweise eine Preisminderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Eine Reparatur gilt nach einem zweiten erfolglosen Reparaturversuch als gescheitert, es sei denn, die Art der Ware, der Mangel oder andere Umstände erfordern etwas anderes. Im Falle einer Reparatur übernehmen wir keine zusätzlichen Kosten für den Transport der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort, es sei denn, dieser Transport entspricht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware.

c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferdatum. Diese Verkürzung der Gewährleistungsfrist gilt nicht:

• für Schäden, die uns zuzurechnen sind und die zu einer schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit führen, oder für sonstige Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden;
• soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben;
• für Waren, die gemäß ihrer üblichen Verwendung für den Bau eines Gebäudes verwendet wurden und dessen Beeinträchtigung verursacht haben;
• für etwaige Ihnen gegen uns zustehende gesetzliche Gewährleistungsansprüche.

Anwendbares Recht, Erfüllungsort, zuständiger Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht. (1) Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als sie ihnen nicht den Schutz entzieht, den ihnen die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, gewähren (Grundsatz des günstigsten Rechts).

(2) Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus unserer Geschäftsbeziehung und zuständiges Gericht ist unser Sitz, es sei denn, Sie sind zwar Verbraucher, aber ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Gleiches gilt, wenn Sie Ihren Wohnsitz nicht in Deutschland oder der Europäischen Union haben oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Ihr Recht, vor einem Gericht an einem anderen Gerichtsstand zu klagen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) sind ausdrücklich ausgeschlossen.

Kundeninformationen

1– Identität des Verkäufers :

ESCOOTER-AKKU-SHOP
Im Bürgel 3, 55294 Bodenheim
Deuschland
Telefon: (+49) 15510 539577
E-Mail: kontakt@escooterakkushop.com

Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

2- Informationen zum Zustandekommen des Vertrags

Die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen, der Vertragsschluss selbst und die Möglichkeiten zur Berichtigung werden durch die Bestimmungen des Abschnitts „Zukunft des Vertrages“ unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I) geregelt.

3- Vertragssprache, Beibehaltung des Vertragstextes

a. Die Vertragssprache ist Deutsch.

b– Wir speichern nicht den vollständigen Vertragstext. Bevor Sie Ihre Bestellung über das Online-Warenkorbsystem bestätigen, können Sie die Vertragsdetails über die Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken oder elektronisch speichern. Nach Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie die Bestelldetails, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen für Fernabsatzverträge sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail.

c– Bei Informationsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdetails in Form eines verbindlichen Angebots, beispielsweise per E-Mail, das Sie ausdrucken oder elektronisch speichern können.

4- Wesentliche Merkmale von Waren oder Dienstleistungen

Die wesentlichen Merkmale der Waren und/oder Dienstleistungen sind im jeweiligen Angebot detailliert beschrieben.

5- Preis- und Zahlungsbedingungen

5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angegebenen Preise sowie die Versandkosten verstehen sich inklusive aller Steuern. Sie beinhalten alle Preisbestandteile, einschließlich aller anfallenden Steuern.

5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Diese Information ist über einen entsprechenden Button auf unserer Website oder im jeweiligen Angebot abrufbar. Sie werden während des Bestellvorgangs separat angezeigt und sind von Ihnen zusätzlich zum Kaufpreis zu entrichten, sofern die Lieferung nicht versandkostenfrei ist.

5.3. Gebühren für Geldtransfers (Banküberweisung, Kreditkartenüberweisung oder Währungsumrechnung) gehen zu Ihren Lasten, wenn die Lieferung in einen EU-Mitgliedstaat erfolgt, die Zahlung jedoch aus einem Land außerhalb der Europäischen Union initiiert wird.

5.4. Die verfügbaren Zahlungsarten werden über einen entsprechenden Button auf unserer Website oder im jeweiligen Angebot angezeigt.

5.5. Sofern für die jeweilige Zahlungsart nichts anderes angegeben ist, sind die vertraglich vereinbarten Beträge sofort fällig.

6- Lieferbedingungen

6.1. Lieferbedingungen, Liefertermin und etwaige Lieferbeschränkungen werden über einen entsprechenden Button auf unserer Website oder im jeweiligen Angebot angezeigt.

6.2. Als Verbraucher tragen Sie die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Beschädigung der Ware während des Transports erst mit der Übergabe, unabhängig davon, ob die Sendung versichert ist oder nicht. Dies gilt nicht, wenn Sie selbstständig ein anderes als das vom Verkäufer oder einer anderen für den Versand verantwortlichen Person benannte Transportunternehmen beauftragt haben.

Als Geschäftskunde erfolgen Lieferung und Versand auf Ihr eigenes Risiko.

7- Gesetzliche Garantie

Die Gewährleistung für Mängel ist im Abschnitt „Gewährleistung“ unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I) geregelt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Kundeninformationen wurden von den IT-Rechtsexperten des Händlerbundes erstellt und werden regelmäßig aktualisiert, um ihre Rechtskonformität zu gewährleisten. Die Händlerbund Management AG

garantiert die Rechtsgültigkeit der Texte und übernimmt die Haftung im Falle einer förmlichen Mahnung. Weitere Informationen finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service.